Habeck: Bundesregierung tut alles für Erhalt der Meyer Werft
23.08.2024 / 14:05 Uhr
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der angeschlagenen Meyer Werft zugesichert, dass die Bundesregierung alles Nötige zu ihrer Rettung tun wird. Damit stellte er sich hinter Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom Vortag. Habeck betonte, dass aktuell noch Details mit der Europäischen Kommission, dem Haushaltsausschuss des Bundestags, den anderen Ressorts und dem Bundesrechnungshof abgestimmt werden müssten.
"Wir sind weit, weit vorangekommen, sodass auch ich sagen kann: Wir tun alles, was wir tun können dafür, dass dieser Standort und diese ja eigentlich gut im Markt stehende Werft erhalten bleibt, die Arbeitsplätze an der Küste erhalten bleiben, aber auch die Kompetenz des Schiffsbaus in Deutschland erhalten bleibt", sagte Habeck. "Ich bin auch optimistisch, dass es zu einem guten Erfolg führen wird."
Details zur möglichen Rettung wollte er zum jetzigen Zeitpunkt nicht nennen.
Am Vortag hat Scholz bei seinem Besuch der Betriebsversammlung des Unternehmens in Papenburg ebenfalls Hilfen zugesagt, auch wenn Details noch ausgearbeitet werden müssten. Gespräche mit Banken über die Finanzierung der vielen neuen Schiffaufträge laufen laut dem Bundeskanzler zufolge. Auch müsse der Bundestag mit den Hilfen befasst werden und die Regierung spreche zudem mit der Europäischen Kommission.
"Wir alle wollen das Fortbestehen der Werft sichern und damit auch alles, was an dieser Werft hängt", sagte Scholz am Donnerstag vor den Mitarbeitern der Werft. "Der Bund trägt seinen Teil zur Lösung bei, und wenn alle anderen mitziehen, was ich erwarte, dann bekommen wir die Sache hin."
Der NDR hatte am Mittwoch namentlich nicht genannte interne Kreise damit zitiert, dass der Bund und das Land Niedersachsen nicht nur mit jeweils rund 900 Millionen Euro bürgen, sondern auch mit 80 bis 90 Prozent die Mehrheitsanteile an der Werft übernehmen wollten. Damit würde die Meyer Werft befristet bis 2027 zu einem Staatskonzern. Trotzdem solle die Familie Meyer im neuen Aufsichtsrat mit einem Sitz vertreten sein. Außerdem solle sie ein Rückkaufsrecht für die Anteile haben. Bund und Land wollen nach NDR Informationen für ihr Engagement aber Zinsen nehmen. Darüber wird offenbar noch verhandelt, genauso wie über die konkrete Höhe der Anteile, so der NDR.
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DJG/aat/hab
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