Pistorius will vier weitere U-Boote beschaffen - Magazin

29.11.2024 / 12:57 Uhr

DOW JONES--Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will laut einem Magazinbericht trotz knapper Kassenlage vier weitere U-Boote vom Typ U212CD bestellen. Eine entsprechende Vorlage des Finanzministeriums sei in dieser Woche an den Haushaltsausschuss des Bundestags versandt worden, der den Deal über 4,7 Milliarden Euro genehmigen müsse, berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte dazu auf Anfrage von Dow Jones Newswires: "Vorbehaltlich einer parlamentarischen Billigung können wir solch einen Vorgang weder bestätigen noch kommentieren." Derzeit liefen gute und konstruktive Gesprächen unter den demokratischen Fraktionen im Bundestag, um gemeinsam weitere 25 Millionen Euro-Vorlagen vom Parlament bewilligt zu bekommen.

Es gehe darum, die Einsatzbereitschaft der Truppe weiter zu stärken. "Bei den Projekten handelt es sich um Systeme, die allen Bereiche der Streitkräfte zugutekommen", hob er hervor. In dem Bericht hieß es weiter, in den vertraulichen Papieren skizziere das Ministerium die Anschaffung als alternativlos, da Deutschland ohne die zusätzlichen vier U-Boote die neuen Nato-Anforderungen zum besseren Schutz der Nordflanke der Allianz nicht erfüllen könne. Demnach müsse Deutschland wegen der neuen Verteidigungsplanungen der Nato ab 2031 mindestens fünf einsatzbereite U-Boote für die Allianz bereitstellen. Die Bundeswehr hatte bereits zwei baugleiche U-Boote bei Thyssenkrupp Marine Systems bestellt.

Die Kosten für die weiteren U-Boote seien bisher nicht im Haushaltsplan für dieses und die folgenden Jahre eingeplant. Deswegen wolle Pistorius das Projekt über eine überplanmäßige Ausgabe finanzieren. Im Wehrressort hoffe man nun, dass die Union ihre Zustimmung für das Vorhaben gibt, da SPD und Grüne nach dem Aus der Ampelregierung keine eigene Mehrheit mehr im Haushaltsausschuss des Bundestags haben. In den Papieren werde ausgeführt, dass der zusät-liche Bedarf an U-Booten unvorhergesehen eingetreten sei, da bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2024 die deutlichen Änderungen der Nato-Verteidigungsplanungen und die entsprechenden Anforderungen an Deutschland "noch nicht feststanden".

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/cbr

(END) Dow Jones Newswires

November 29, 2024 06:56 ET (11:56 GMT)

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