POLITIK-BLOG/Scholz hält Koalition von Union und AfD noch in 2025 für möglich
31.01.2025 / 08:41 Uhr
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:
Scholz hält Koalition von Union und AfD noch in diesem Jahr für möglich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für möglich, dass die Union bereits im Herbst mit der AfD eine Regierung bilden könnte. Nach "Pro-forma-Gesprächen" mit anderen Parteien könne dies passieren, sagte Scholz im Podcast "Alles gesagt" der Zeit. Auf die Frage, wann er dies für denkbar halte, sagte er: "Im Oktober zum Beispiel." Scholz verwies auf das Beispiel Österreich, wo die konservative Partei ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ derzeit über eine Koalition verhandelt: "Alle haben gesagt, sie würden nicht mit der FPÖ koalieren. Und dann kommt jetzt eben doch möglicherweise eine Koalition mit denen und sogar ein FPÖ-Kanzler", sagte Scholz. CDU-Chef Friedrich Merz habe sein Versprechen gebrochen, keine Anträge mithilfe der AfD durchs Parlament zu bringen: "Deshalb muss er sich nun vorwerfen lassen, dass man ihm nicht trauen kann." Zu dem Hinweis, Merz habe ausgeschlossen, mit der AfD zu koalieren, sagte Scholz: "Auch die ÖVP, also die konservative Partei, hat gesagt: kein Kickl als Kanzler, nicht die FPÖ als regierungsführende Partei, keine Koalition mit denen."
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January 31, 2025 02:40 ET (07:40 GMT)
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