Kukies: Strukturelle Schwächen der deutschen Wirtschaft unbedingt angehen
23.01.2025 / 10:12 Uhr
Von Andrea Thomas
DOW JONES--Deutschland muss nach Ansicht von Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) dringend seine strukturellen Probleme angehen, um wieder auf einen Wachstumspfad zu kommen. Kukies sagte in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNBC, dass die Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds für Deutschland gerade nach unteren revidiert worden sei.
"Die strukturellen Schwächen unserer Wirtschaft müssen unbedingt angegangen werden", sagte er in einem Interview mit dem englischsprachigen Sender. "Es ist wirklich wichtig, dass wir einen Weg des wirtschaftlichen Wachstums einschlagen."
Die deutsche Wirtschaft ist in den vergangenen beiden Jahren geschrumpft und Ökonomen erwarten auch keinen Aufschwung für das aktuelle Jahr. Kukies betonte, dass Deutschland bessere Investitionsbedingungen schaffen und für Forschung und Entwicklung sorgen müsse.
In einer Diskussionsrunde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zum Thema "Europe: Finding the Money" machte sich Kukies zudem für eine zielgerichtete Reform der im deutschen Grundgesetz verankerten Schuldenbremse stark. Diese sei nötig, da Deutschland bei Infrastrukturprojekte einen hohen Investitionsbedarf habe. Dabei nannte er etwa auch die geschätzten Kosten von über 700 Milliarden Euro für den Umbau des Energiesystems. "Der überwiegende Teil der Investitionen wird aus dem Privatsektor kommen", sagte Kukies.
In der Diskussionsrunde betonte er außerdem, dass Europa bereits gemeinsame Finanzierungsinstrumente habe. Kukies sprach sich gegen gemeinsame Europäische Schulden in Form von Eurobonds aus, um damit Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Dies sei "keine gute Idee", sagte Kukies in der in englischer Sprache geführten Diskussionsrunde. Man müsse erst über die Ziele dessen reden, was genau finanziert werden solle, bevor über die Finanzierungswege gesprochen wird.
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