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Schäuble: Europäischer Währungsfonds rückt näher

21.04.2017 / 15:34 Uhr

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist überzeugt, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in absehbarer Zeit zu einem Europäischen Währungsfonds weiterentwickelt werden kann. "Wie vieles rückt es näher", sagte Schäuble bei einer Pressekonferenz am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington.

Das laufende Hilfsprogramm für Griechenland werde das letzte mit Beteiligung des IWF sein, und sollte jemals wieder eine solche Situation auftreten, könne man den ESM entsprechend ausbauen. "Das ist die naheliegende Lösung", meinte Schäuble. Jedoch werde es dazu nicht vor den Bundestagswahlen kommen. "Im Augenblick gibt es überhaupt keine Perspektive oder Anlass, über weitere europäische Rettungsprogramme zu reden", betonte er.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hob hervor, eine "solche Institution könnte natürlich auch eine Rolle spielen bei der Überwachung der Haushaltsregeln in Europa". Schäuble stimmte dem zu. "Das ist der Sinn - hoch beliebt bei der Kommission", sagte er.

Mit Blick auf Griechenland hob der deutsche Finanzminister aber hervor, eine Beteiligung des IWF an dem laufenden Hilfsprogramm sei seit langem fest vereinbart. "Ohne eine Beteiligung des IWF entfällt die Grundlage des Programms", sagte Schäuble. "Es wäre ein anderes Programm", und dem müsste der Bundestag erneut zustimmen. "Ich kann dazu nicht raten", hob der Bundesfinanzminister hervor.

Schäuble hatte sich aber schon am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Washington optimistisch gezeigt, dass eine Einigung mit dem IWF über Hilfen für Griechenland erreicht wird. Er hatte sich zudem überzeugt gezeigt, dass der ESM "in der nahen Zukunft" zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden könnte.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/jhe

(END) Dow Jones Newswires

April 21, 2017 09:34 ET (13:34 GMT)

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